Für ein gerechtes Oberösterreich
Unter dem Titel „Bildung. Chancen. Zukunft“ fand vergangenen Samstag der erste Themenrat der SPÖ statt. Dabei wurde die bildungspolitische Leitresolution von den Delegierten einstimmig angenommen. Kernpunkte dieser Resolution sind neben […]
Bundeskanzler Werner Faymann fordert eine EU-Ratssitzung noch im September, um ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingsfrage festzulegen und den politischen Druck auf die EU-Länder zu erhöhen, die sich weigern, weitere […]
Am Donnerstag, dem 10.9., lädt der Vorsitzende der SPÖ Wien, Bürgermeister Michael Häupl unter dem Motto „Ankick 2015“ zum Wahlkampfauftakt der SPÖ Wien. Erwartet werden u.a. SPÖ-Vorsitzender, Kanzler Werner Faymann, […]
In der Causa FPÖ-Parteifinanzierung sind neue Details bekannt geworden. Gelder für die Partei sollen auf ein „Zukunftskonto“ geflossen sein, das auf einen engen Mitarbeiter des früheren FPÖ-Politikers Uwe Scheuch angemeldet […]
Anlässlich aktueller Debatten um Mindestsicherung, Pensionen und Arbeitsmarkt stellen wir unwahren bzw. polemischen Behauptungen die Fakten gegenüber. „Der soziale Frieden in unserem Land ist ein hohes Gut, auf das wir […]
Bei fünf bis zwölf Prozent der EU-weit verkauften Gebrauchtwagen ist laut EU-Kommission der Kilometerstand manipuliert. Verkehrsminister Alois Stöger will mit einer entsprechenden Novelle entgegenwirken. Künftig sollen die Tachostände von Autos […]
Heute jährt sich der Todestag Bruno Kreiskys zum 25. Mal. Kreisky zählt bis heute zu den bedeutendsten österreichischen PolitikerInnen und SozialdemokratInnen. In der Ära Kreisky wurden wesentliche sozial- und gesellschaftspolitische […]
Die SPÖ lehnt den Vorschlag der ÖVP und Finanzminister Schellings nach einer Kürzung des Arbeitslosengeldes vehement ab. Eine Übernahme des deutschen Hartz IV-Modells für Österreich wäre „ein Anschlag auf unser […]
Falsch ist: Griechenland macht kaum Einsparungen. Richtig ist: Kein Land hat seine Staatsausgaben so drastisch gekürzt. Noch 2009 lag das Budgetdefizit bei 15,6 %, im vergangenen Jahr bei nur mehr […]
Um sich ein Bild von der humanitären Situation vor Ort zu machen, hat Josef Weidenholzer im Jänner mit einer Delegation aus EU-Abgeordneten im Jänner den Nordirak besucht. Von den der […]
Der Damm ist gebrochen. Daran gibt es nichts zu deuteln. Die FPÖ ist auf dem Vormarsch. Nicht nur bei der Sonntagsfrage liegt sie deutlich vor den ehemaligen Großparteien. Viel schlimmer […]
Tausende junge Menschen aus allen Ländern Europas – Männer und Frauen – kämpfen auf der Seite der ISIS Terroristen. Viele davon als Selbstmordattentäter. Der Innenausschuss des EP, dem Josef Weidenholzer […]
