SPÖ Hirschbach

Bundeskanzler Werner Faymann fordert eine EU-Ratssitzung noch im September, um ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingsfrage festzulegen und den politischen Druck auf die EU-Länder zu erhöhen, die sich weigern, weitere […]

Am Donnerstag, dem 10.9., lädt der Vorsitzende der SPÖ Wien, Bürgermeister Michael Häupl unter dem Motto “Ankick 2015” zum Wahlkampfauftakt der SPÖ Wien. Erwartet werden u.a. SPÖ-Vorsitzender, Kanzler Werner Faymann, […]

In der Causa FPÖ-Parteifinanzierung sind neue Details bekannt geworden. Gelder für die Partei sollen auf ein “Zukunftskonto” geflossen sein, das auf einen engen Mitarbeiter des früheren FPÖ-Politikers Uwe Scheuch angemeldet […]

Anlässlich aktueller Debatten um Mindestsicherung, Pensionen und Arbeitsmarkt stellen wir unwahren bzw. polemischen Behauptungen die Fakten gegenüber. “Der soziale Frieden in unserem Land ist ein hohes Gut, auf das wir […]

Bei fünf bis zwölf Prozent der EU-weit verkauften Gebrauchtwagen ist laut EU-Kommission der Kilometerstand manipuliert. Verkehrsminister Alois Stöger will mit einer entsprechenden Novelle entgegenwirken. Künftig sollen die Tachostände von Autos […]

Heute jährt sich der Todestag Bruno Kreiskys zum 25. Mal. Kreisky zählt bis heute zu den bedeutendsten österreichischen PolitikerInnen und SozialdemokratInnen. In der Ära Kreisky wurden wesentliche sozial- und gesellschaftspolitische […]

Die SPÖ lehnt den Vorschlag der ÖVP und Finanzminister Schellings nach einer Kürzung des Arbeitslosengeldes vehement ab. Eine Übernahme des deutschen Hartz IV-Modells für Österreich wäre “ein Anschlag auf unser […]

Falsch ist: Griechenland macht kaum Einsparungen. Richtig ist: Kein Land hat seine Staatsausgaben so drastisch gekürzt. Noch 2009 lag das Budgetdefizit bei 15,6 %, im vergangenen Jahr bei nur mehr […]

Um sich ein Bild von der humanitären Situation vor Ort zu machen, hat Josef Weidenholzer im Jänner mit einer Delegation aus EU-Abgeordneten im Jänner den Nordirak besucht. Von den der […]

Der Damm ist gebrochen. Daran gibt es nichts zu deuteln. Die FPÖ ist auf dem Vormarsch. Nicht nur bei der Sonntagsfrage liegt sie deutlich vor den ehemaligen Großparteien. Viel schlimmer […]

Tausende junge Menschen aus allen Ländern Europas – Männer und Frauen – kämpfen auf der Seite der ISIS Terroristen. Viele davon als Selbstmordattentäter.  Der Innenausschuss des EP, dem Josef Weidenholzer […]

Der Druck steigt. Vergangene Plenartagung wurde die Aussprache und Abstimmung über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) verschoben und in den Ausschuss zurückverwiesen. Befürchtet wurde, dass eine zu kritische […]