Für ein gerechtes Oberösterreich
Heute hat EU-Handelskommissarin Malmström Alternativen zum umstrittenen Investorenschutz in Form von Sondergerichten für Konzerne (ISDS) im Rahmen des Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) vorgestellt. SPÖ-Europaabgeordnete Karoline Graswander-Hainz sieht darin […]
Mehr als 300 GewerkschafterInnen aus aller Welt nahmen an der Eröffnung der ersten Weltfrauenkonferenz des Dachverbandes der Metall-, Chemie-, Energie- und Textilgewerkschaften (IndustriALL Global Union) in Wien teil, um die […]
Auf Initiative von Verkehrsminister Alois Stöger soll eine Novelle der Straßenverkehrsordnung Verbesserungen für Menschen mit Behinderung bringen. „Diesen wird der Besuch von ÄrztInnen und ähnlichen Institutionen erleichtert, indem ein Zufahren […]
Um die tausenden Menschen, die zurzeit auf ihrer langen und gefährlichen Flucht durch und nach Österreich kommen, zu unterstützen und mit dem Nötigsten zu versorgen, ist jede Hilfe wichtig. SPÖ-Teilorganisationen […]
Bundeskanzler Werner Faymann und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel fordern ein vorgezogenes EU-Rats-Treffen nächste Woche zum Thema Asyl. Beide sprachen sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin für ein gemeinsames […]
„Wenn zigtausende Menschen Zuflucht und Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, dann ist selbstverständlich, dass wir die Pflicht haben, zu helfen. Bundeskanzler Werner Faymann findet menschlich und rasch Lösungen für […]
Die ÖVP-EU-Abgeordneten stimmten im EU-Parlament gegen eine Ausnahme von Wasserdienstleistungen bei Handelsabkommen der EU – also etwa bei TTIP – und gegen eine Berücksichtigung des Rechts auf Wasser in der […]
Die SPÖ-EU-Delegation hat Europaabgeordnete Evelyn Regner in ihrer konstituierenden Sitzung einstimmig zu ihrer Leiterin gewählt. S&D-Vizepräsident Josef Weidenholzer ist stellvertretender Delegationsleiter. Karin Kadenbach bleibt weiter Schatzmeisterin der Delegation. „Wir bleiben […]
Das „Haus der Geschichte“ wird an einem historischen und symbolträchtigen Ort realisiert: In der Neuen Burg am Wiener Heldenplatz. „Es ist eine wichtige Aufgabe unserer Generation, einem möglichst breiten Publikum […]
Die SPÖ-Frauen rufen zu einer Spendenaktion für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften auf. Gesammelt werden Artikel verschiedenster Art. Die Liste reicht von Hygieneartikeln über haltbare Nahrungsmittel bis hin zu Spielzeug […]
Das Gesundheitsministerium verfasst zurzeit einen Gesetzesentwurf zur Einführung von Primärversorgungszentren. Verschiedene Berufe aus dem Gesundheitsbereich – von ÄrztInnen über PhysiotherapeutInnen bis hin zu PflegerInnen – sollen in diesen Zentren eng […]
Bundeskanzler Werner Faymann will ein neues Konjunkturpaket schnüren, um die österreichische Wirtschaft in Schwung zu bringen. Der „Fünf-Punkte-Plan“ des Bundeskanzlers umfasst neben dem Wohnbau den Stromnetzausbau, wachstums- und beschäftigungsfördernde Investitionen, […]
