Für ein gerechtes Oberösterreich
Auf Initiative von Verkehrsminister Alois Stöger soll eine Novelle der Straßenverkehrsordnung Verbesserungen für Menschen mit Behinderung bringen. “Diesen wird der Besuch von ÄrztInnen und ähnlichen Institutionen erleichtert, indem ein Zufahren […]
Um die tausenden Menschen, die zurzeit auf ihrer langen und gefährlichen Flucht durch und nach Österreich kommen, zu unterstützen und mit dem Nötigsten zu versorgen, ist jede Hilfe wichtig. SPÖ-Teilorganisationen […]
Bundeskanzler Werner Faymann und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel fordern ein vorgezogenes EU-Rats-Treffen nächste Woche zum Thema Asyl. Beide sprachen sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin für ein gemeinsames […]
“Wenn zigtausende Menschen Zuflucht und Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, dann ist selbstverständlich, dass wir die Pflicht haben, zu helfen. Bundeskanzler Werner Faymann findet menschlich und rasch Lösungen für […]
Die ÖVP-EU-Abgeordneten stimmten im EU-Parlament gegen eine Ausnahme von Wasserdienstleistungen bei Handelsabkommen der EU – also etwa bei TTIP – und gegen eine Berücksichtigung des Rechts auf Wasser in der […]
Die SPÖ-EU-Delegation hat Europaabgeordnete Evelyn Regner in ihrer konstituierenden Sitzung einstimmig zu ihrer Leiterin gewählt. S&D-Vizepräsident Josef Weidenholzer ist stellvertretender Delegationsleiter. Karin Kadenbach bleibt weiter Schatzmeisterin der Delegation. “Wir bleiben […]
Das “Haus der Geschichte” wird an einem historischen und symbolträchtigen Ort realisiert: In der Neuen Burg am Wiener Heldenplatz. “Es ist eine wichtige Aufgabe unserer Generation, einem möglichst breiten Publikum […]
Die SPÖ-Frauen rufen zu einer Spendenaktion für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften auf. Gesammelt werden Artikel verschiedenster Art. Die Liste reicht von Hygieneartikeln über haltbare Nahrungsmittel bis hin zu Spielzeug […]
Das Gesundheitsministerium verfasst zurzeit einen Gesetzesentwurf zur Einführung von Primärversorgungszentren. Verschiedene Berufe aus dem Gesundheitsbereich – von ÄrztInnen über PhysiotherapeutInnen bis hin zu PflegerInnen – sollen in diesen Zentren eng […]
Bundeskanzler Werner Faymann will ein neues Konjunkturpaket schnüren, um die österreichische Wirtschaft in Schwung zu bringen. Der “Fünf-Punkte-Plan” des Bundeskanzlers umfasst neben dem Wohnbau den Stromnetzausbau, wachstums- und beschäftigungsfördernde Investitionen, […]
Unter dem Titel “Bildung. Chancen. Zukunft” fand vergangenen Samstag der erste Themenrat der SPÖ statt. Dabei wurde die bildungspolitische Leitresolution von den Delegierten einstimmig angenommen. Kernpunkte dieser Resolution sind neben […]
Bundeskanzler Werner Faymann fordert eine EU-Ratssitzung noch im September, um ein gemeinsames Vorgehen in der Flüchtlingsfrage festzulegen und den politischen Druck auf die EU-Länder zu erhöhen, die sich weigern, weitere […]
