| Sindschar im Nordirak ist befreit, aber nicht frei
Die Stadt Sindschar befindet sich zwischen Mossul, der größten von Daesh/IS kontrollierten Stadt und ihrer heimlichen  Hauptstadt Raqqa. Nach intensiven Kämpfen, an denen sich kurdische Milizen und jesidische Streitkräfte beteiligten, wurde die Stadt im November 2015 mit westlicher Luftunterstützung befreit. Sie war menschenleer und völlig zerstört. Josef Weidenholzer hat Sindschar vor wenigen Tagen bereist und fordert von Europa und der Weltgemeinschaft endlich humanitäres Einlenken, damit die JesidInnen in ihre Heimat zurückkehren können.
|
ei geben weiter Anlass zur Sorge. In der Straßburger Plenartagung zeigten EU-Abgeordnete aller Fraktionen Solidarität und übten einhellig scharfe Kritik an dem neuen Gesetz in der Türkei, das den türkischen Parlamentariern ihre Immunität entzieht. Es ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie in der Türkei, denn die Unabhängigkeit von Abgeordneten ist ein wertvolles demokratisches Rechtsgut und Voraussetzung für Parlamentarismus. Präsident Erdogan schadet mit dem neuen Gesetz der gesamten Türkei.
ernannt. Der Bericht ist eine Bestandsaufnahme von Menschenrechten in Europa und der Welt. Josef Weidenholzer wird in seinem Bericht klar machen, dass die EU ihr Engagement in Menschenrechtsfragen verstärken muss, um wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Die Union ist nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern muss aktiv an der Einhaltung grundlegender Menschenrechte, auch außerhalb ihres Hoheitsgebiets arbeiten.
Für maximal sieben weitere Jahre soll die Anwendung des Unkrautmittels in Parks, auf Spielplätzen und kurz vor der Ernte verboten sein. Die EU-Kommission ist nun gefordert, ein glaubwürdiges Ausstiegsszenario auch in der Landwirtschaft zu entwickeln. Glyphosat ist in Unkrautvernichtern wie „Roundup“ enthalten und steht unter dem Verdacht krebserregend zu sein.